In einem noch nicht rechtskräftigen Urteil hat das Landgericht Kleve unter anderem über die Widerrufsbelehrung in einem ebay Sofort-Kaufen Angebot entschieden. In dem Streitfall ging es um ein Angebot für 5 künstliche Angelköder, bei dem im Gegensatz zum Verkaufstext im Bild 6 Köder abgebildet waren. Weiterhin wies der Verkäufer im Angebotstext auf die 2-wöchige Wiederrufsfrist hin. (weiterlesen…)
Archiv für die Kategorie ‘Recht’
Urteil über Widerrufsrecht in ebay Angeboten
Donnerstag, 08. März 2007
Sinn und Unsinn von Disclaimern
Freitag, 23. Februar 2007
Seit einiger Zeit sieht man in E-Mail Signaturen den Hinweis auf die Vetraulichkeit der Daten. Dass die Informationen rechtlich geschützt seien und eine Weitergabe nicht gestattet ist. (weiterlesen…)
Seit einiger Zeit sieht man in E-Mail Signaturen den Hinweis auf die Vetraulichkeit der Daten. Dass die Informationen rechtlich geschützt seien und eine Weitergabe nicht gestattet ist. (weiterlesen…)
neues Telemediengesetz sorgt für Verwirrung
Freitag, 23. Februar 2007
In einem Artikel vom 30.01.2007 bei heise.de sorgten einige Behauptungen für Verwirrung. Mittlerweile hat heise.de die Behauptungen für schlichtweg falsch erklärt. Es ging dabei um Datenschutzbestimmungen auf Webseiten und eine befürchtete Abmahnwelle. (weiterlesen…)
In einem Artikel vom 30.01.2007 bei heise.de sorgten einige Behauptungen für Verwirrung. Mittlerweile hat heise.de die Behauptungen für schlichtweg falsch erklärt. Es ging dabei um Datenschutzbestimmungen auf Webseiten und eine befürchtete Abmahnwelle. (weiterlesen…)
Keine mutmaßliche Einwilligung bei E-Mail-Werbung
Donnerstag, 15. Februar 2007
Bisher herschte der Irrglaube, dass man Gewerbetreibenden Werbe E-Mails senden konnte, falls ein Interesse bei dem Empfänger vermutet wird. Man also mit dieser Vermutung das Spam Verbot von 2004 umgeht. Mit seinem Urteil vom September 2006 (Az. 3 U 363/05) hat das Oberlandesgericht (OLG) Bamberg diesem Irrglauben definitiv eine Absage erteilt. (weiterlesen…)
Bisher herschte der Irrglaube, dass man Gewerbetreibenden Werbe E-Mails senden konnte, falls ein Interesse bei dem Empfänger vermutet wird. Man also mit dieser Vermutung das Spam Verbot von 2004 umgeht. Mit seinem Urteil vom September 2006 (Az. 3 U 363/05) hat das Oberlandesgericht (OLG) Bamberg diesem Irrglauben definitiv eine Absage erteilt. (weiterlesen…)
Neue Richtlinien für Geschäftsbriefe
Freitag, 09. Februar 2007
Seit 10. November 2006 gelten neue Richtlinien für Geschäftsbriefe per E-Mail. Kurz gesagt alle Angaben auf Ihrem Briefpapier (meistens in der Fusszeile) müssen nun in jeden Geschäftbrief und dazu gehören auch E-Mails. Ein Anhang in der E-Mail wir nicht genügen, da dieser unter Umständen nicht auf jedem System geöffnet werden kann. (weiterlesen…)
Seit 10. November 2006 gelten neue Richtlinien für Geschäftsbriefe per E-Mail. Kurz gesagt alle Angaben auf Ihrem Briefpapier (meistens in der Fusszeile) müssen nun in jeden Geschäftbrief und dazu gehören auch E-Mails. Ein Anhang in der E-Mail wir nicht genügen, da dieser unter Umständen nicht auf jedem System geöffnet werden kann. (weiterlesen…)